Allgemeine Geschäftsbedingungen von Cuo Kitchen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Angebots unter der Domain cuokitchen.com sowie sämtliche zugehörigen Dienstleistungen und Bestellvorgänge. Betreiberin und Vertragspartnerin ist Cuo Kitchen, ansässig in der Werkstraße 12, 13593 Berlin. Für sämtliche geschäftlichen Kontakte steht die Adresse [email protected] zur Verfügung. Abweichende Regelungen von Nutzern erkennen wir nur an, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Unser Sortiment richtet sich an private Endverbraucher ebenso wie an gewerbliche Abnehmer, sofern die handelsrechtlichen Vorschriften dies zulassen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Präsentation unserer Waren im digitalen Katalog stellt keine rechtlich bindende Offerte dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben. Mit dem Abschluss des geführten Bestellprozesses und dem Klick auf den abschließenden Button gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir unmittelbar per automatisierter Nachricht; diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das bestellte Produkt durch eine gesonderte Versandbestätigung annehmen oder die Ware innerhalb der angegebenen Lieferfrist tatsächlich versenden. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden umgehend und erstatten bereits geleistete Zahlungen unverzüglich. Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden mit den vorliegenden AGB per E-Mail übermittelt; darüber hinaus kann der Kunde den Vertragstext vor Abgabe seiner Bestellung selbst speichern oder ausdrucken.
3. Kundenkonto und Pflichten des Nutzers
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Eröffnung eines passwortgeschützten Kontos erforderlich sein. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Das gewählte Passwort ist geheim zu halten; der Zugang darf Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Jede missbräuchliche Verwendung des Kontos oder der Zugangsdaten ist uns unverzüglich unter [email protected] zu melden.
Ein Anspruch auf Freischaltung, Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung eines Kontos besteht nicht. Wir behalten uns vor, Konten ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren oder zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften vorliegen. Eine Mehrfachregistrierung, die Nutzung fremder Identitäten oder die Einrichtung automatisierter Zugriffe sind ausdrücklich untersagt.
4. Preise, Versandkosten und Zahlungsmodalitäten
Sämtliche Preisangaben auf cuokitchen.com verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Zusätzlich zum Produktpreis können Versandkosten anfallen, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und durch den Kunden zu tragen sind. Der tatsächliche Endbetrag wird vor Abgabe der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in der Bestellübersicht angezeigt.
Die Abwicklung von Zahlungen erfolgt ausschließlich über externe Dienstleister, die nach dem strengen PCI-DSS-Standard für Datensicherheit zertifiziert sind. Cuo Kitchen speichert und verarbeitet zu keiner Zeit vollständige Zahlungskartendaten; wir erhalten von den Zahlungsdienstleistern lediglich eine Transaktionsbestätigung, die uns die Bearbeitung Ihrer Bestellung ermöglicht. Kommt es im Rahmen der Zahlungsabwicklung zu Beanstandungen, Rückbelastungen oder sonstigen Streitigkeiten, richten sich die Rechte und Pflichten der Beteiligten nach den Nutzungsbedingungen des jeweils ausgewählten Zahlungsmittels sowie den einschlägigen Abwicklungsrichtlinien des betreffenden Dienstleisters. Da sich das Portfolio der verfügbaren Zahlungsarten fortlaufend ändern kann, haben wir auf die einzelnen Zahlungsabwickler keinen Einfluss und übernehmen insoweit keine Haftung für deren Handlungen oder Unterlassungen.
5. Lieferbedingungen und Gefahrübergang
Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb des auf der jeweiligen Produktseite oder im Bestellvorgang kommunizierten Zeitfensters. Verzögerungen, die auf höherer Gewalt oder auf Betriebsstörungen bei unseren Zulieferern beruhen, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufphase hinauszuschieben. Bei endgültiger Unmöglichkeit der Leistungserbringung werden beide Parteien von ihren Leistungspflichten frei; etwaige Vorauszahlungen erstatten wir in diesem Fall vollumfänglich.
Handelt es sich beim Besteller um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit deren Übergabe an den Kunden über – unabhängig davon, ob die Sendung versichert transportiert wird. Gegenüber Unternehmern erfolgt der Versand auf deren Gefahr.
6. Widerrufsrecht und freiwilliges erweitertes Rückgaberecht
Verbrauchern steht im Rahmen von Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu, über das wir in einer gesonderten Widerrufsbelehrung informieren. Ohne Einschränkung dieses gesetzlichen Rechts und zusätzlich zu den verlängerten Rückgabefristen, die das Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen gewährt, bietet Cuo Kitchen eine freiwillige kommerzielle Rücknahmegarantie von insgesamt fünfunddreißig Tagen ab Erhalt der Ware an. Diese kulanzweise Verlängerung geht über die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften hinaus und dient ausschließlich Ihrer Zufriedenheit; sie lässt Ihre gesetzlichen Gewährleistungs- und Widerrufsrechte unberührt.
Für die fristwahrende Ausübung beider Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Die genauen Modalitäten, Ausnahmen und Rücksendeadressen entnehmen Sie bitte unserer gesondert abrufbaren Seite „Versand und Rückgabe“, die neben diesen AGB steht und deren Regelungen als ergänzender Vertragsbestandteil zu behandeln sind.
7. Gesetzliche Mängelhaftung für Verbraucher in der EU
Für sämtliche Waren, die Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erwerben, gilt die gesetzliche Mängelhaftung von zwei Jahren ab Lieferung der Kaufsache. Innerhalb dieser Frist ist Cuo Kitchen zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet; die Wahl der Nacherfüllungsart obliegt dabei grundsätzlich dem Kunden, sofern die gewählte Art nicht mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Tritt ein Mangel an der Kaufsache auf, können Sie sich unter [email protected] an uns wenden, damit wir eine rasche Lösung finden.
Die vorstehende Haftung nach dem gesetzlichen Gewährleistungsrecht schränkt die weitergehenden vertraglichen und deliktischen Ansprüche, die dem Verbraucher zustehen können, nicht ein. Unwirksame oder unangemessen benachteiligende Haftungsausschlüsse werden nicht vereinbart.
8. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum von Cuo Kitchen. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf Verlangen Zugriff zu gewähren, sollte ein Dritter auf die Ware Zugriff nehmen wollen. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verfügung über die Ware – insbesondere Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Weiterveräußerung – nur unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung gestattet.
Die auf cuokitchen.com präsentierten Inhalte, darunter Produktfotografien, Beschreibungstexte, grafische Elemente und Markenlogos, sind unser geistiges Eigentum oder werden von uns mit Erlaubnis der jeweiligen Rechteinhaber genutzt. Ihre Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung untersagt.
9. Haftungsbeschränkung
Cuo Kitchen haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für die Übernahme einer Garantie, soweit der jeweilige Mangel von der Garantie umfasst ist.
Für leicht fahrlässige Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten), ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung auf Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht im Rahmen der gesetzlichen Gefährdungshaftung oder des Produkthaftungsgesetzes.
10. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den unter ihrer Geltung geschlossenen Verträgen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, bleiben ihm die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Rechts dieses Staates erhalten.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Cuo Kitchen ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt an einem solchen Verfahren grundsätzlich nicht teil. Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist – soweit gesetzlich zulässig – unser Geschäftssitz in Berlin.
11. Schlussbestimmungen und Änderungsvorbehalt
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine angemessene Bestimmung, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen werden wir den Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform informieren. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Frist wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.